Herzlich Willkommen auf den Internetseiten der SPD im Harzkreis!

Auf unserer Homepage können Sie sich über die SPD im Harz und ihre politische Arbeit informieren sowie Kontakt zu uns aufnehmen. Wir kommen gerne mit Ihnen ins Gespräch!

Veröffentlicht: 27.08.2015 unter Kreisverband

Sozialdemokraten wollen die Oberharzstadt voranbringen

Aktuelle Entwicklungen und Probleme in der Stadt Oberharz am Brocken standen auf der Tagesordnung eines Arbeitstreffens der Sozialdemokraten aus allen Ortsvereinen des Oberharzes mit dem der Harzer SPD-Chef Ronald Brachmann, Tobias Kascha, der für die SPD zur Landtagswahl im März 2016 antritt, und Bürgermeister Frank Damsch.

Bürgermeister Frank Damsch zeigte sich zuversichtlich. Trotz aller Schwierigkeiten und zum Teil kontroverser Debatten käme die Oberharzstadt gut voran. Die durch die Stadt zu bewältigenden Sparmaßnahmen seien fast vollständig realisiert. 30 von 32 notwendigen Maßnahmen habe der Stadtrat beschlossen und die Verwaltung umgesetzt. „Was durch uns gestaltbar war, haben wir auch gemacht“ so Damsch. Allerdings sei bis zur Konsolidierung noch ein weites Stück zu gehen. Angesichts von inzwischen angehäuften 17 Mio. Euro Altfehlbeträge und einem fortwährenden strukturellen Haushaltsdefizit wird die Stadt auch weiterhin auf die Unterstützung des Landes angewiesen sein. Ronald Brachmann, der auch Vorsitzender des Innenausschusses im Landtag ist, pflichtete ihm bei und gab seiner Überzeugung Ausdruck, dass noch größere Anstrengungen unternommen werden müssen, strukturschwache Regionen zu unterstützen, um ihnen eine Zukunft zu geben. Die Bereitstellung von zusätzlichen Fördermitteln für den Bau eines Elbingeröder Feuerwehrgerätehauses zeige, dass das in gemeinsamer Kraftanstrengung auch gelingen kann.

Einig zeigten sich die Oberharzer Sozialdemokraten, dass die Tourismusentwicklung vordringliche Aufgabe für die Stadt bleibt. Tobias Kascha erklärte, sich besonders dafür einzusetzen, die touristischen Potentiale des Oberharzes gemeinsam mit dem Tourismusbetrieb noch stärker ausprägen zu wollen. Kontrovers wurde aus der Sicht der dortigen Sozialdemokraten die Situation in Stiege und dessen touristische Vermarktung diskutiert. Es fehle an öffentlichen Toiletten und Wanderwege würden nicht gepflegt, monierte der Stieger Rolf-Peter König. Mario Tänzer verwies darauf, dass wo es die Stadt nicht mehr leisten könne, vermehrt auf private Initiative zurückgegriffen werden müsse. „Natürlich ist es weiter notwendig, dass wir über den Tourismusbetrieb Gewinne erwirtschaften, um diese dann auch an entsprechender anderer Stelle einsetzen zu können“, gab Bürgermeister Damsch zu bedenken. Die Bereitstellung öffentlicher Toiletten und die stärkere Bewerbung der Stieger Sehenswürdigkeiten nahm er als „Hausaufgabe“ für den Tourismusbetrieb der Stadt mit auf den Weg.

Erfreulich zeigten sich die Sozialdemokraten, dass die Grundschulstandorte im Oberharz gesichert sind, weil sie die Mindestschülerzahl von 60 auch künftig erreichen. Die zunächst angedachte Erhöhung der Mindestschülerzahl auf 80 sei vom Tisch, erklärte Brachmann.

Landtagskandidat Tobias Kascha gab einen Ausblick auf den bevorstehenden Wahlkampf und warb bei den Sozialdemokraten um Unterstützung. Er werde Probleme mit kontinuierlicher und sachorientierter Arbeit angehen und sich stark machen, im Schulterschluss mit Frank Damsch die Oberharzstadt weiter voranzubringen.