Den ganzen Harz im Blick

spd-harz ub goslarDer Kreisverband Harz und Unterbezirk Goslar der SPD trafen sich am 13. 06.2015 in der Halberstädter Moses-Mendelssohn-Akademie zu einem Arbeitstreffen, um sich über Themen auszutauschen, die den ganzen Harz betreffen
Zentraler Diskussionspunkt war das vom Goslarer Bürgermeister Junk (CDU) initiierte Vorhaben, eine „Regiopolregion Harz“ zu gründen. Dazu hat es bereits Arbeitstreffen gegeben, wo Landräte und Bürgermeister aus dem Ost- und Westharz die Bildung eines solchen Zusammenschlusses befürwortet haben, um die Zusammenarbeit über die Ländergrenzen hinweg zu befördern. Grundsätzlich stehen auch die Harzer Sozialdemokraten zu diesem Vorhaben. Allerdings müsste die Bildung eines solchen Verbundes transparenter gestaltet, demokratisch legitimiert und die gewählten Gremien in den Kommunen von vorn herein mit in die Vorbereitung einbezogen werden. „Bislang ist das mehr eine Exklusivveranstaltung von Verwaltungsspitzen“ sagte der Chef des SPD-Kreisverbandes Harz Ronald Brachmann nach dem Treffen. Zudem sei das Vorhaben bisher zu sehr mit niedersächsischer Brille konzipiert wurden. Notwendig ist aber, die unterschiedlichen raumordnerischen Koordinaten der beteiligten Bundesländer im Blick haben. Sachsen-Anhalt habe im vergangenen Jahr gerade erst ein neues Landesentwicklungsgesetz beschlossen, wonach die Harzer Kommunen die Planungsgemeinschaft Harz bilden.
Das gewissermaßen als „Pilotprojekt“ einer solchen Form grenzüberschreitenden Zusammenarbeit verfolgte Anliegen, einen vierspurigen Straßenring um den gesamten Harz zu ziehen, ist nach Auffassung der Harzer Sozialdemokraten allenfalls Zukunftsmusik. Dazu hatten die Bürgermeister von Goslar, Wernigerode,
Nordhausen und Sangerhausen im April eine Resolution unterschrieben und diese den Landesregierungen sowie den Harzer Bundestags- und Landtagsabgeordneten mit der Bitte um Unterstützung zugeleitet. Derzeit werde der Bundesverkehrswegeplan gerade überarbeitet. Die Kommunen haben schon vor der Junk-Initiative die jeweils aus ihrer Sicht prioritären Vorhaben angemeldet und sind bemüht, mit Unterstützung der Landesregierungen, dass diese vom Bund in den sogenannten vordringlichen Bedarf aufgenommen werden. „Darunter sind durchaus Vorhaben die den „Harzring“ betreffen, wie der vierspurige Weiterbau der B 243 von Bad Sachsa nach Nordhausen und der mehrspurige Ausbau der B 82 zwischen der Autobahnanschlussstelle Rhüden und Langelsheim,. Daneben gibt es aber eine ganze Reihe weiterer vordringlicher Straßenbaumaßnahmen, deren Realisierung wichtiger ist als Schnellstraßen, auf denen man den Harz umrunden kann“ – so Brachmann im Ergebnis des Gespräches. So sind aus der Sicht des Landkreises Harz die Schaffung noch fehlender Ortsumgehungen, insbesondere die der B 81 um Halberstadt dringlich. Eine Nordverlängerung der Autobahn 71 von Sangerhausen zur A14 dürfte demgegenüber keine große Chancen haben. „Es sei denn, Herrn Junk gelingt es, seinen ehemaligen CSU Parteifreund Dobrindt von der Notwendigkeit des Vorhabens zu überzeugen und die die vermeintlichen Mehreinahmen der beschlossenen Maut für einen Harzring auszugeben, als für die notwendige Sanierung vorhandener Straßen und Brücken. Man darf gespannt sein“ – so Brachmann.
Zur Sprache kam auch das Ansinnen des Landkreises Goslar, die Kreisstraße 28 von der Ortschaft Wennerode bis zur Landesgrenze Sachsen-Anhalt in Richtung Abbenrode zurückzubauen. Das sei nach Auffassung der Ostharzer nicht nur symbolisch im 25. Jahr der Wiedervereinigung das falsche Signal, sondern diese Ortsverbindung wäre eine nicht unwichtige Straße für Pendler und würde auch für den Schülerverkehr für das Gymnasium in Osterwieck genutzt. Hier bat Brachmann seine Goslarer Parteifreunde, dieses Vorhaben zu überdenken.
Einig waren sich die Harzer Genossen, dass es gerade für die Entwicklung des Tourismus nur von Vorteil sein kann, über den eigenen Tellerrand hinaus zu schauen und länderübergreifend zu denken und zu handeln, etwa bei touristischen Angeboten. Da fange man zwar nicht beim Punkte Null an und der Harzer Tourismusverband leiste eine hervorragende Arbeit, aber dennoch gibt es immer wieder Aktivitäten, wie die niedersächsische „Skiwelt Harz“, die es auch für den gesamten Harz zu entwickeln gilt.