Die SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat gestern und heute (10./11.9.2018) eine Klausurtagung in Blankenburg (Harz) durchgeführt. Die elf Abgeordneten und die sozialdemokratischen Minister und Staatssekretäre berieten zwei Tage lang im Gut Voigtländer unter anderem über zahlreiche Gesetzgebungsvorhaben im Gesundheitsbereich, über die Umsetzung der Digitalen Agenda der Landesregierung und über den Landeshaushalt 2019.

Wie immer, wenn die SPD-Landtagsfraktion außerhalb von Magdeburg tagt, gehörten zum Programm auch zahlreiche Gespräche in der Region. So gab es im Vorfeld der Tagung am Montagvormittag Begegnungen im Harzklinikum in Wernigerode, im Frauenzentrum Lilith und in der Moses-Mendelssohn-Akademie in Halberstadt, einen Rundgang im Schloss Blankenburg sowie ein Unternehmerfrühstück und einen Unternehmensbesuch in Harzgerode.

Am Montagabend folgten rund 60 Gäste der Einladung der SPD-Fraktion zu einem offenen Bürgergespräch im Alten Schützenhaus in Blankenburg. Dabei kamen Themen “quer durch den Garten” zur Sprache: Planungsbürokratie, Hochwasserschutz, der Anschluss der Schulen ans Breitbandnetz, Probleme in der Pflege – zwei Stunden lang gab es die Möglichkeit zum intensiven Dialog mit den sozialdemokratischen Landespolitikern.

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle: Die Beratungen in den Regionen unseres Landes und die Möglichkeiten zum direkten Gespräch sind für uns sehr wichtig. Wenn wir im Landtag diskutieren und entscheiden, wollen und müssen wir die Erfahrungen und Probleme der Bürgerinnen und Bürger einbeziehen. Unsere Bürgerversammlungen sind dafür immer ein guter Ort.

Andreas Steppuhn, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Harzer Abgeordneter der SPD: Blankenburg und der Harz haben sich als guter Ort für unsere Beratungen erwiesen. Gerade mit dem Thema Hochwasser stand auch in der Bürgerversammlung ein Problem mit im Mittelpunkt, das die Menschen im Harz umtreibt. Wir ziehen jedenfalls nach zwei Tagen Blankenburg eine positive Bilanz.

Quelle: “https://www.spd-lsa.de/pressemitteilungen-leser-2018/180911_klausur/”, abgerufen am 13.09.2018.