Zum außerordentlichen Parteitag der SPD Harz in Schauen am 10.09.2011 musste nicht nur eine umfangreiche Tagesordnung abgearbeitet werden,  inhaltlich wurde zeitweise kontrovers diskutiert.

Nach einer Grundsatzrede zur Situation der SPD in Zeiten wirtschaftlicher Anspannung durch den SPD Kreisvorsitzenden Michael Schubert berichtete die Landesvorsitzende der SPD Katrin Budde zum Stand der Debatte um die zukünftige Neuausrichtung der Partei. Dabei machte sie deutlich, dass die Rechte durch die Mitgliedschafft in der Partei nicht aufgeweicht werden sollen und als hohes Gut bestehen bleiben werden. Dennoch sei es erforderlich, sich themenorientiert gezielt auch potentiellen Wählergruppen zu öffnen und diese in die Arbeit der SPD einzubeziehen.

Im zweiten Teil des Kreisparteitages wurden 22 Anträge zu Organisations- und Satzungsfragen sowie Angelegenheiten zur Bundes- und Landespolitik in den Bereichen Bildung, Soziales, Inneres, Arbeit und Wirtschaft beraten und votiert. Besonders im Zusammenhang mit der anstehenden Parteireform erhielt der Antrag des SPD Ortsvereins Wernigerode große Zustimmung. Es wurde beschlossen, bei der Bestimmung von Spitzenkandidaten für Regierungsämter auf Landes- und Bundesebene die Parteibasis einzubeziehen.

Im Anschluss an die inhaltliche Debatte wurde der ordentliche Landesparteitag vorbereitet. Als Personalvorschläge für den Landesvorstand wurden der SPD Kreisvorsitzende Michael Schubert (Halberstadt) und der JUSO Kreisvorsitzende Kevin Müller (Wernigerode) nominiert.

Christa Grimme

Auszüge aus der Rede des Kreisvorsitzenden Michael Schubert SPD-Kreisparteitag am 10.09.2011in Schauen

“Seit nun fast 150 Jahren schaukelt die SPD durch politische Gewässer. Sie hat in diesen Jahren viel erlebt, ist durch manches Wellental gegangen und hat so manchen Sturm überlebt. So manche Mannschaft und so mancher Kapitän war an Bord. Einige steuerten den Dampfer souverän durch die Wogen der oft widersprüchlichen Entwicklungen in Deutschland und der Welt, einige weniger. Eines muss aber klar und deutlich voller Stolz gesagt werden, damals wie heute, ohne Sozialdemokratie lauern auf den rauhen politischen Gewässern in Deutschland zusätzliche Gefahren. Ohne uns  wäre die Gefahr gegenwärtig, dass politische Piraten rechts und links des Ufers Deutschland plündern, das Gewässer verschmutzen und Deutschland die Lebensgrundlage nehmen.

SPD-Kapitäne haben erfolgreich das Flaggschiff Deutschland in der Vergangenheit gesteuert und der nächste wird wieder einer sein, der in seinem Kapitänspatent die drei Buchstaben SPD stehen hat. Das muss das oberste Ziel aller unserer Bemühungen sein ! Wir müssen aber heute bereits klar sagen, welchen Kurs wir wie nehmen wollen, damit die Menschen in Deutschland sich bei unserer Passage sicher fühlen und uns vertrauen.

Noch müssen wir aber die Oberpiratin Angela Merkel mit ihren chronisch seekranken und für eine Seefahrt ungeeigneten Leichtmatrosen von der FDP ertragen.

Sie führen das Schiff Deutschland orientierungslos durch stürmische Gewässer, die Menschen haben schlichtweg Angst….

Merkel und Leichtmatrosen betrachten Deutschland als eine geraubte wertvolle tropische Frucht, deren Bedeutung sie sich gar nicht bewusst zu sein scheinen. Nach außen glänzt diese und wirkt robust. Wenn man sie aber nicht richtig pflegt, wird sie uns nicht mehr ernähren können, sie wird innen faulig, hohl und wird sich zersetzen, sie fällt in sich zusammen.

Auf Kosten der Zukunft Deutschlands plündert Merkel die noch gedeihende Frucht, die aber schon anfängt zu kuren. …

Aber auch wir müssen für Deutschland dafür sorgen, dass wir zukunftsfähig handeln und die notwendigen Vorraussetzungen dafür schaffen. Da sind wir als Sozialdemokraten auf Bundes- wie auf Landesebene gefragt für Entschuldung auf allen Ebenen, da wir uns die Zukunft nur bei unseren Kindern geborgt haben!

Dass die Bundesregierung es nicht interessiert, wie es den Menschen in den Kommunen und Städten ergeht, zeigt uns die tägliche politische Praxis. Ich setze hier meine Hoffnung auf unsere Landesregierung.

Zum einen, dass sie alle ihre Möglichkeiten nutzt, den Bund dazu zu bringen, mehr Geld für die Kommunen zur Verfügung zu stellen.

Zum anderen bin ich davon überzeugt dass man bei aller Sparerei weiß und daran denkt, dass es sicherlich wichtig und schön ist, wenn unser Land schuldenfrei ist, aber andererseits nicht sein kann, dass dann die Städte und Kommunen sich nur noch das Geld für wenige Pflichtausgaben und das Gehalt eines Bürgermeisters leisten können, dass die Infrastruktur desolat ist, Theater und Sporthallen geschlossen sind und in Schwimmbecken das Unkraut gedeiht. Das würde mit Sicherheit auch nicht im Interesse unserer Kinder und nachfolgender Generationen sein.

Erwarten tue ich aber auch, dass Kommunen nicht nur die Schuld im Land suchen, sondern sich über die Tragweite ihrer eigenen Entscheidungen vorher im Klaren sind. Nur gemeinsam ist es möglich, dass Sachsen-Anhalt ein lebenswerter Ort bleibt…….

 Es geht nicht nur darum gemeinsam 150 Jahre SPD zu feiern, wir müssen uns auch darüber Gedanken machen, wie sieht es mit der SPD im Harz im Jahre 2020 aus, wie müssen wir uns aufstellen, wie müssen wir uns strukturieren und was muss getan werden, um weiterhin als Harzer SPD die Kommunalpolitik im Harz nicht nur mitzubestimmen, sondern auch zu bestimmen, im Interesse der Menschen die hier leben, diese aktiv zu gestalten.

Hier brauchen wir nicht nur politische Konzepte und Aussagen, sondern auch Personen, die diese umsetzen.

Hier ist jeder aufgefordert Vorschläge zu machen und bereit zu sein, einen Schritt mehr zu machen. Wenn wir uns nicht bewegen, werden wir bewegt und ich glaube nicht unbedingt in eine Richtung, die uns gefällt. Noch haben wir einen Stand auf den wir stolz sein können, ohne uns ist sachorientierte Kommunalpolitik im Harz nicht möglich. Das sollte Motivation sein, hier weiter tätig zu werden. Um weiterhin erfolgreich zu sein, müssen alle ran!

 Mehr denn je entscheiden in der Kommunalpolitik Köpfe und Gesichter die Wahlen. Wir müssen dafür sorgen, dass unsere Kandidaten die sind, die den Bürgern unseres Landkreises bekannt sind, denen bürgerorientierte Politik zugetraut wird, mit deren Namen Positives und Ehrliches verbunden wird. Wir haben gerade im Bereich der 30-50-jährigen ein personelles Defizit. Sprecht Sympathisanten, sprecht ehemalige Mitglieder an, traut euch selber ganz einfach zu sagen: „Ich bin bereit Verantwortung zu übernehmen!” Findet und baut Kandidaten für die Wahlen rechtzeitig auf….

 Interne Differenzen und unterschiedliche Auffassungen dürfen nicht dazu führen, die SPD zu schädigen…..

Wir sind gerade im Bereich der Jusos weiter als alle anderen SPD-Kreisverbände in Sachsen-Anhalt. Dass wir uns auf unsere jungen Genossen verlassen können, ist kein Geheimnis und das sagen wir Harzer auch deutlich.Es gibt keinen Kreisverband, der mehr Jusos in Gremien wie Vorstände oder anderen kommunalen Vertretungen hat, als wir. Das ist ein guter erster Schritt, nur reicht das nicht aus!

Für mich macht es die Mischung aus Kenntnissen, Erfahrungen und Elan, egal welchen Alters.

Wenn wir uns zukunftsfähig aufstellen wollen, müssen wir auch über das „Wie“ reden. Wir dürfen auf keinen Fall in die Mentalität verfallen, irgendwie wird es wohl schon weitergehen. Hier sind neue Gedanken und neue Ideen gefragt.

Dazu benötigen wir eine an Lösungen orientierte Streitkultur. Es muss immer um die Sache gehen. Diese SPD lebt von ihren Ortsvereinen. Nur wenn dieses Fundament sicher ist, steht sie auf sicheren Füßen.

Ich weiß um das Potential und die Kraft dieses SPD-Kreisverbandes und ich bin davon felsenfest überzeugt, dass wir auch weiterhin gemeinsam den Herausforderungen der Zukunft gewachsen sein werden. Um unsere Position auch weiterhin zu stabilisieren und auch auszubauen, kommt es aber auf jeden Einzelnen an, nur gemeinsam sind wir stark und wir werden auch 2020 stolz als die Harzer SPD eine positive Bilanz unseres Handelns ziehen.”