Veröffentlicht: 13.01.2020 unter Kreisverband

Mitgliedervollversammlung zur Aufstellung einer/eines Kandidatin/en zur Landratswahl 2020

Einladung Mitgliedervollversammlung

zur Aufstellung einer/eines Kandidatin/en zur Landratswahl 2020

Der SPD-Kreisverband Harz führt zur Aufstellung einer/eines Kandidatin/en der SPD für Landratswahl im Juli 2020 eine Mitgliedervollversammlung durch.

Diese findet am

Dienstag, den 28. Januar 2020, 18.00 Uhr

im AWO Alten- und Pflegezentrum “Am Kleers”,

Gartenstr. 38, 06484 Quedlinburg

statt.

Wichtig:

Wahlberechtigt sind alle SPD-Mitglieder, die i.S. des § 21 KWG Sachsen-Anhalt, als Einwohner ihren Hauptwohnsitz im Landkreis Harz haben und Deutsche im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes sind oder die Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union besitzen, das 16. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens drei Monaten im Landkreis Harz gemeldet sind.

Veröffentlicht: 18.01.2020 unter Ortsvereine

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Eberhard Brecht informiert:

Der Harzer SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Eberhard Brecht lädt am Mittwoch, dem 22. Januar, zu einer gemeinsamen Bürgersprechstunde mit dem Halberstädter SPD-Ortsvorsitzenden Michael Kröber ins SPD-Bürgerbüro Domplatz 6 in Halberstadt ein. Dort stehen die beiden SPD-Politiker in der Zeit von 16:00 bis 17:30 Uhr allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur Verfügung. Zur Vermeidung von Wartezeiten ist eine Voranmeldung unter der Nummer (03946) 5280557 möglich.

Veröffentlicht: 18.01.2020 unter Ortsvereine

Antrag: Einführung einer “Brötchentaste” SPD / B90-Grüne

Antrag  2/2020

Der Stadtrat Halberstadt beschließt zum nächstmöglichem Zeitpunkt die Einführung einer “Brötchentaste” für die mit Parkuhren erschlossenen Stellplätze, wodurch Bürgern und Touristen 15 Minuten Freiparken ermöglicht wird.

Begründung:
Der Einzelhandel der Stadt Halberstadt befindet sich vor großen Herausforderungen, Um eine gewisse Stärkung des Handels vor Ort zu schaffen, sind neue Wege notwendig.
Die Stadtverwaltung prüft zur Zeit die Möglichkeit der elektronischen Bezahlung der Parkgebühren mittels neuer Automaten. In diesem Zusammenhang ist die “Brötchentaste” mit 15 Minuten “Freiparken” zu integrieren.

 

Brötchentaste 15 Minuten Freiparken-SPD B90-Grüne

Veröffentlicht: 18.01.2020 unter Ortsvereine

Antrag Gebührenerlass Außenmobiliar Fraktion SPD / B90-Grüne

 

Antrag 1/2020

Der Stadtrat Halberstadt beschließt allen gastronomischen Einrichtungen auf Antrag für die Dauer von zunächst fünf Jahren die Gebühren für das Aufstellen von Außenmobiliar zu erlassen.
Mit Genehmigung des Antrags gibt die Stadtverwaltung dem jeweiligen Antragsteller vor, in welchen Bereichen das Außenmobiliar sinnvoll aufgestellt werden darf.

Begründung:
Im Zuge der Veranstaltung Fortschreibung Einzelhandel am 14.01.2020 wurde u.a. aufgezeigt, dass die Bürger mehr Belebung der Aufenthaltsqualität wünschen. Damit sich diese Investitionen auch für die Gastronomen rechnet, ist dieser lange Zeitraum notwendig. Eine Beschränkung der Menge an Mobiliar wird es nicht geben, dieses ergibt sich durch die Kapazität des Betriebes.

Gebührenerlass Außenmobiliar-SPD B90-Grüne

Veröffentlicht: 15.01.2020 unter Ortsvereine

Stadt Falkenstein – Besuch in den Ortschaften

Liebe Falkensteiner/innen,

wir suchen die Zusammenarbeit mit Ihnen auch zwischen den Wahlterminen.

Sie wissen selbst am besten, was in Falkenstein besser werden muss. Wo drückt der Schuh, was fehlt?

Was können wir im Stadt- und Ortschaftsrat auf den Tisch bringen. Wir besuchen Sie auch gerne vor Ort.

Wir freuen uns auf Ihre Ideen, Beschwerden und Vorschläge.

Bis dahin !

Ermsleben, Reinstedt, Pansfelde, Endorf, Neuplatendorf, Meisdorf, Wieserode