Veröffentlicht: 27.05.2008 unter Kreisverband

SPD-Kreisvorstand befasst sich mit Rechtsextremismus im Harzkreis

Diskussion des Kreisvorstandes zu Rechtsextremismus

Avery Kolle eröffnet die Diskussion

Der SPD-Kreisverband Harz befasste sich auf seiner letzten  Sitzung mit der Thematik des Rechtextremismus im neuen Landkreis. Als  Gast hatte der stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Avery Kolle den  Gebietsleiter des Staatsschutzes im Harzkreis Jürgen Dittrich vom Polizeirevier Halberstadt als kompetenten Gesprächspartner eingeladen.

In seinen einführenden Worten skizzierte Kolle die gegenwärtige  Situation rechtsextremer Verbindungen und deren Tätigkeitsbereiche, insbesondere der JN, der NPD-Harz und deren Vertreter im neuen Kreistag. Kriminalhauptkommissar Dittrich konnte mit vielen detaillierten Informationen die Ausführungen komplettieren. Anschließend hatten die Mitglieder des Vorstandes die Möglichkeiten Fragen zu stellen und Hinweise zu geben. Im Ergebnis einer intensiven Diskussion waren sich alle Anwesenden einig, dass es in Deutschland keinen Platz für Rechtsextremismus geben darf. Um diesem erfolgreich begegnen zu können, ist die Gestaltung einer starken Demokratie notwendig. Hier sind alle demokratischen Kräfte unseres Rechtsstaates gefordert, um gemeinsam gegen jede Form von Extremismus erfolgreich zu wirken und das Übel bei der Wurzel zu packen.

Veröffentlicht: 10.03.2008 unter Kreisverband

SPD gratuliert den gewählten Bürgermeistern

Herzlichen Glückwunsch!
 
Der SPD-Kreisvorstand gratuliert Dr. Eberhard Brecht in Quedlinburg, Hartmut-Erich Busch in Heudeber und Dirk Heinemann in Wüperode zu ihrer Wahl als Bürgermeister und wünschtihnen viel Kraft und Ausdauer, bei der Bewältigung der anstehenden Aufgaben. 

Dank auch den Kandidaten, die engagiert gekämpft haben, wo es aber leider nicht ganz gereicht hat. Besonders bedanken möchte ich mich aber auch besonders bei den vielen Mitgliedern, die sich von Sturm und Regen nicht abschrecken ließen, um ihren Kandidaten zur Seite zu stehen.  Da die politischen Rahmenbedingungen für uns als SPD momentan alles andere als hilfreich sind, gewinnen die Erfolge noch an Bedeutung und sollten uns Motivation sein, die nächsten Herausforderungen optimistisch anzugehen! 

Michael Schubert
SPD-Kreisvorsitzender 

Veröffentlicht: 03.03.2008 unter Kreisverband

SPD fordert Erhalt der Harzer Kulturlandschaft

Auf seiner letzten Sitzung befasste sich der SPD-Kreisvorstand intensiv mit dem Erhalt der Harzer Kulturlandschaft. Gerade in der jetzigen Situation der Diskussion zum Kreishaushalt 2008 ist ein Konzept gefordert, dass langfristigden Erhalt der Kultureinrichtungen sichert, so SPD-Kreisvorsitzender MichaelSchubert.
 
Fraktionsvorsitzende Birgit Voigt stellte den Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vor, der gerade dies von der Kreisverwaltung fordert und der einstimmig von allen Mitgliedern des Kreisvorstandes gefordert wurde. Man muss sich darüber im klaren sein, so Schubert weiter, was einmal dem Rotstiftzum Opfer fällt, ist unwiederbringlich verloren. 

Veröffentlicht: 24.01.2008 unter Harzkreis

SPD-Kreistagsfraktion fordert weiterhin kostenlosen Schülerverkehr

Wie im Kreiswahlprogramm gefordert, steht die SPD für die Übernahme des „Quedlinburger Modells“ für den gesamten Landkreis Harz. Der aktuelle Stand ist der, dass um eine Ent-scheidung im Kreistag zu treffen, in Gesprächen mit der Landesregierung, die nach Gesetzden Kreisen das Geld für die Schülerbeförderung zur Verfügung stellt, zu klären ist, ob  dieseRegelung für den gesamten Harzer Kreis möglich ist. Weiterhin ermitteln die Verkehrs-betriebe zur Zeit den finanziellen Betrag der entstehen würde, wenn die Landesregierung einer Ausweitung der im Altlandkreis Quedlinburg bestehenden Regelung nicht zustimmt.Außerdem gibt es zur Zeit die Diskussion, inwieweit nicht nur Schüler der Gymnasien, sondern auch Schüler der Berufsschulen, die keinerlei Entgelt erhalten, ebenfalls Anspruchhaben sollten. Die Auffassung der Harzer SPD ist eindeutig, Bildungschancen dürfen nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein. 

Weiterhin stellte die SPD-Kreistagsfraktion auf Initiative der AG 60 die Anfrage, warum die Ilsetaler Erdgasbuslinie 288 nicht zur Rangerstation Scharfenstein fährt. Über das Ergebnis wird die SPD-Kreistagsfraktion informieren.

Michael Schubert, SPD-Kreistagsfraktion