Veröffentlicht: 21.05.2011 unter Ortsvereine

Wasser und Energie am Weißen See

Zu einem besonderen Themenabend hat der SPD-Ortsverein Ballenstedt-Falkenstein/Harz alle Interessierten eingeladen. Die Themen Wasser und Energie standen im Mittelpunkt. Und mit dem Weißen See in Ermsleben wurde der passende Veranstaltungsort gewählt. Der ehemalige Kalk-Tagebau ist heute in privater Hand und zu einem idyllischen Seegrundstück umgewandelt.

Dass auch Wissenschaftler sich mit der Umgebung des Weißen Sees beschäftigen, erläuterten zwei Doktoranten des Hemholtz-Insituts für Umweltforschung (UFZ). Die beiden Hydrologen erforschen den Selbstreinigungsprozess der Selke, um Erkenntnisse für andere Flüsse zu gewinnen.

Anschließend stellte Detlef Mahlo von der Bürgerinitiative „Naturnaher Hochwasserschutz Selke“ dar, welche Alternativen zu den geplanten Dämmen im Selketal denkbar wären. Hierfür hat die Bürgerinitiative einen Prioritätenplan erarbeitet mit kleinteiligeren Lösungen als der Damm mitten im Selketal. In der entstehenden Diskussion gab es zwar verschiedene Ansichten über das „Wie“, aber einig waren sich alle Anwesenden, dass schnellstmöglich etwas geschehen muss.

Außerdem sprachen die Gäste auch über Möglichkeiten dezentraler Energieversorgung im Kleinen, wie zum Beispiel durch Wasserkraft oder Solarenergie. So konnte ein selbstgebauter Solarofen vorgeführt werden, der für den heimischen Garten eine günstige Alternative darstellen kann.

Der Abend vor Naturkulisse, bei dem auch der Landtagsabgeordnete Bernward Rothe zu Gast war, wurde durch gemeinsames Grillen und Floßfahrten über den Weißen See abgerundet. „Ich freue mich sehr, dass die Veranstaltung gut angenommen wurde. So hatten wir die Möglichkeit, vor Ort mit den Experten über deren Projekte zu sprechen und uns ein eigenes Bild zu machen.“, zog die SPD-Ortvereinsvorsitzende Wiebke Neumann ein Resumé des Abends.

Veröffentlicht: 09.05.2011 unter Ortsvereine

Ronald Brachmann verspricht beim Antrittsbesuch: “Regensteinschule bald saniert”

Der wiedergewählte Landtagsabgeordnete (MdL) Ronald Brachmann (SPD) informierte Bürgermeister Hanns-Michael Noll über grundlegende Inhalte des Koalitionsvertrages. Nachdem er zuvor dem Rechtsausschuss

Bürgermeister Hanns-Michel Noll (re.) und SPD-Stadtrat Heinz Grimme (li.) Im Gespräch mit Landtagsmitglied Ronald Brachmann.

Bürgermeister Hanns-Michel Noll (re.) und SPD-Stadtrat Heinz Grimme (li.) Im Gespräch mit Landtagsmitglied Ronald Brachmann.

angehörte, leitet er nun den Innenausschuss des Landtags. “Dazu gehören auch die kommunalen Angelegenheiten”, betonte er und versprach deshalb Hilfe für Projekte der Stadt Blankenburg.

Über ein neues Landesprogramm, “Stark III” genannt, werde es möglich, sowohl die Blankenburger Grundschule “Am Regenstein”, als auch die Kindertagesstätte in Derenburg zu sanieren. Nach Klärung der Trägerschaft und der Verabschiedung der Stadtratsbeschlüsse könne damit vermutlich schon 2012 begonnen werden.

Als weitere Aufgabe betrachten MdL und Bürgermeister das Schloss Blankenburg. “Das ist eine gemeinsame Herausforderung für Land, Kreis und Stadt”, sind sie sich ebenso einig wie bei der Frage der Kommunalfinanzen. “Das Finanzausgleichsgesetz muss überarbeitet werden” – so forderte Noll künftig Zuweisungen anhand der Einwohnerzahlen. Außerdem müsse das Rathaus wegen kurzer Wege erste Anlaufstelle für die Bürger bleiben, statt die Behörden im Landkreis zu dezentralisieren, wie es beispielsweise mit der KfZ-Anmeldung geplant sei.

Urheber von Text und Bild: Harzer Volksstimme, abgerufen am 09.05.2011,
Jens Müller

Veröffentlicht: 11.04.2011 unter Ortsvereine

SPD-Harz spricht sich gegen Ressort-Verlegung aus

Am vergangenen Samstag kam der Harzer SPD-Kreisvorstand zu seiner alljährlichen Klausurtagung in Quedlinburg zusammen. Die Sozialdemokraten nutzten diese Begegnung, um die Landtagswahl und deren Ergebnis intensiv auszuwerten und die politische Arbeit der nächsten Monate zu planen und vorzubereiten.

Am Rande der Klausurtagung beschäftigten sich die Mitglieder des Kreisvorstandes ebenfalls mit der Thematik der angedachten Verlegung des Wissenschaftsressorts in das Wirtschaftsministerium. In diesem Zusammenhang hat sich der Vorstand einstimmig gegen eine Verlegung ausgesprochen. „Wir unterstützen die Forderungen des Juso-Landesverbandes die Zuschnitte der einzelnen Ministerien beizubehalten“, so SPD-Kreischef Michael Schubert. „Die sozialdemokratischen Grundsätze beinhalten ein geschlossenes, verzahntes Bildungssystem, angefangen von frühkindlicher Bildung bis ins hohe Alter. Dieses Prinzip des ‚Lebenslangen Lernens‘ beinhaltet auch die Ausbildung an Hochschulen. Daher lehnen wir eine Verlagerung der Hochschulen ab!“

Veröffentlicht: 10.04.2011 unter Ortsvereine

SPD-Ortsverein Ballenstedt-Falkenstein/Harz kritisiert geplante Ressortverschiebungen

Die vergangenen Landtagswahlen und die laufenden Koalitionsverhandlungen standen im Mittelpunkt der letzten Mitgliederversammlung der SPD Ballenstedt-Falkenstein/Harz. So zeigten sich die Mitglieder erfreut über die deutlich sozialdemokratische Handschrift der ersten Ergebnisse. „Einige zentrale Forderungen der SPD konnten durchgesetzt werden, wie ein Vergabegesetz und die Ganztagsbetreuung in der KITA für alle Kinder. Wir hoffen, dass die Umsetzung dann auch konsequent erfolgt.“, betonte Wiebke Neumann, Ortvereinsvorsitzende.

Allerdings äußerte die Ortsvereinsvorsitzende Unverständnis für die Pläne der CDU, den Wissenschafts- und Hochschulbereich vom Kultusministerium in das Wirtschaftsministerium zu verlagern: „Dieses Geschachere von Ressorts ohne jegliche fachliche Grundlage können wir nicht unterstützen!“ Daher schließt sich der SPD-Ortsverein den Protesten der Hochschulgruppen und Studierendenräte an und fordert den Verbleib des Wissenschafts- und Hochschulbereiches beim Kultusministerium.

Neben diesen landespolitischen Themen standen auch kommunale Angelegenheiten der beiden Städte Ballenstedt und Falkenstein/Harz auf der Tagesordnung. Außerdem wurde eine thematische Wanderung geplant, die Anfang Juni stattfinden wird. Zu Gast war auch der wieder gewählte Landtagsabgeordnete Bernward Rothe aus Aschersleben.