Die SPD Sachsen-Anhalt wünscht fröhliche Weihnachten und ein gesundes neues Jahr!



Liebe Bürgerinnen und Bürger,
liebe Genossinnen und Genossen,ein ereignisreiches politisches Jahr geht zu Ende. Für die sachsen-anhaltische SPD war es geprägt durch die Landtagswahl im März, die Koalitionsverhandlungen und die Regierungsbildung. Auch wenn wir mit dem Wahlergebnis nicht zufrieden sein können, haben wir Eines gesehen: die SPD ist die Partnerin mit der inhaltlichen Substanz in dieser Regierung. Zum einen liegt das an der hervorragenden Mitarbeit aus der Breite der Mitgliedschaft, zum anderen darf uns das optimistisch für die Zukunft stimmen, es ist natürlich nicht das festgeschriebene Schicksal der SPD, drittstärkste Kraft im Lande und Juniorpartner in einer Koalition zu sein. Das hat auch der Landesparteitag in Salzwedel gezeigt.

Das vergangene Jahr war ein Jahr des Aufbruchs. Überall in der arabischen Welt haben die Menschen ihre Despoten vertrieben. Das haben der „Arabische Frühling“ und der „Europäische Herbst 1989“ gemeinsam. Wünschen wir den Menschen, dass sich Ihre Hoffnungen ebenso erfüllen wie die unsrigen vor 22 Jahren.

Ein Aufbruch war das Jahr 2011 auch für die SPD. Die Erfolge bei den sieben Landtagswahlen, die einige Regierungswechsel, aber immer eine sozialdemokratische Regierungsbeteiligung gebracht haben, sind kein Grund zum Ausruhen, aber eben auch kein Zufall. Die SPD hat spätestens auf dem Parteitag in Berlin gezeigt, dass sie es ernst meint mit der innerparteilichen und inhaltlichen Erneuerung.

Zu dieser Erneuerung gehört auch eine Diskussion zur Zukunft der SPD in Sachsen-Anhalt. Diese Zukunftsdiskussion wollen wir mit möglichst vielen Ortsvereinen, Stadt- und Kreisverbänden führen. Zudem werden wir in erstmalig einen Mitgliederentscheid zu einer Sachfrage durchführen. Du kannst dann über eine Kennzeichnungspflicht für Polizistinnen und Polizisten abstimmen. Als Partei wird uns das gut zu Gesicht stehen. Wir sind gespannt auf das Ergebnis.

Die Weihnachtszeit ist immer auch die Zeit der Einkehr und des Innenhaltens und innhalten sollen wir, wenn wir an die Opfer des rechten Terrors denken. Ihn zu stoppen wird eine der größten Aufgaben des nächsten Jahres, wenn nicht der nächsten Jahre sein. Dafür bedarf es unserer aller Kraft. Sonst ist das nächste Opfer die Demokratie an sich!

Das Jahresende ist Zeit, um Kraft zu tanken für all die Arbeit und Aufregung des nächsten Jahres. Daher wünschen wir Allen eine friedliche und besinnliche Weihnachtszeit und einen angenehmen Jahreswechsel.

m.k