Einmischen und Bürgernähe suchen – Sozialdemokraten ziehen auf Kreisparteitag Bilanz / Kreischef nennt konkrete Aufgaben
Die Sozialdemokraten im Harz wollen mehr in die Offensive gehen. Das machten sie auf ihrem Kreisparteitag am Wochenende in Ilsenburg deutlich. Auf Landesebene haben sie nun einen prominenten Vertreter.
Von Regina Urbat Harzer Volksstimme 23.10.2017
Fotos Kurt Neumann
Ilsenburg
Katzenjammer Fehlanzeige. Trotz Schlappe beider Bundestagswahl schaut der SPD-Kreisvorstand nach vorn. Viel Positives, so Kreischef Tobias Kascha, sei in den zurückliegenden Monaten verzeichnet worden. Wie bundesweit registriert, haben auch die Harzer Sozialdemokraten Zulauf in ihren Reihen. Auf dem Kreisparteitag am Sonnabend wurden drei neue Mitglieder herzlich begrüßt, zwei aus Halberstadt, ein Zuwachs aus der Gastgeberstadt Ilsenburg. Insgesamt hat der Kreisverband rund 400 Mitglieder im Harz.
Auf dem Parteitag in Ilsenburg, der nicht, wie früher üblich, nur Delegierten aus den Ortsvereinen vorbehalten war, sondern jedem Mitglied offenstand, ging es weniger um „Erneuerung“, als vielmehr um die Tugenden einer Partei, die sich Volkspartei nennt. Das wurde in den Redebeiträgen von Mitgliedern deutlich, die Denkanstöße boten oder auf Versäumnisse hinwiesen. Ohne Umschweife tat dies auch der Kreisvorsitzende Tobias Kascha. Angelehnt an seine Rede, die der Wernigeröder im November vergangenen Jahres hielt, zog er kritisch Bilanz.
Schwerpunkt war ganz klar die Organisation eines schlagkräftigen Wahlkampfes für Eberhard Brecht. „Es ist uns
gelungen“, betont Kascha und dankte dafür dem engagierten Kandidaten aus Quedlinburg sowie dem ebenso engagierten Wahlhelfer-Team. Die rund 80 anwesenden Mitglieder im Haus der Vereine in Ilsenburg applaudierten, später bei Brechts Rede gab es Ovationen.
Gelernt: Kreisverband kann Wahlkampf
Nüchtern betrachtet, so Kascha weiter, habe zwar die SPD im Harz im Vergleich zur Landtagswahl das Ergebnis leicht verbessert, auch Brecht habe gepunktet, wo er persönlichmitgewirkt habe, doch sei das Resultat der Bundestagswahl insgesamt nicht zufriedenstellend. Aber, so Kascha, „wir haben etwas gelernt“. Der Kreisverband sei zusammengewachsen, kampagnefähig und: „Wir können Wahlkampf.“ Bei der Analyse sei ganz klar
das Nachwuchsproblem offensichtlich gewesen. „Wir brauchen neue Gesichter, die sich kommunal verankern“, sagt
Tobias Kascha und fordert dazu auf, mehr mitzumischen und mutig zu sein, junge Mitstreitern in die Funktionen zu bringen und darauf zu achten, dass „die, die nachkommen, nicht unter einer Vielzahl an Ämtern ihre Motivation verlieren“. Ein wenig, so schien es, sprach er aus eigener Erfahrung. Seit November 2016 führt der 37-Jährige die Kreis-SPD an. Selbstkritisch gab er zu, im Umgang mit dem politischen Mitbewerber CDU nicht „mutig und frech“ zu sein, wie es durchaus sein sollte. Was er umgehend forcieren wolle, sei ein professionelles Agieren mit den neuen Medien. Es sei nicht hilfreich, sich als SPD auf Landes- und Harzebene gegenseitig in den sozialen Netzwerken
„zu zerlegen“ oder mit vermeintlichen Strategiepapieren zuerst an die Presse zu gehen,statt zunächst inhaltlich den
Diskussionprozess zu führen.
Lehrermangel-Protest in Wernigerode unterstützen
Für Letzteres gab es auf dem Kreisparteitag genügend Anlass, in den Debatten zu verschiedenen Anträgen.
Beschlossen wurde unter anderem ein Antrag für eine bessere Unterrichtsversorgung und gegen Lehrermangel. Sozialdemokraten wie Andreas Steppuhn wollen deshalb auch den Protest gegen Lehrermangel am Montag in Wernigerode unterstützen. Ergänzend zum zweiten Schwerpunkt „Nachwuchs“ hob Tobias Kascha hervor, dass
es gelungen sei, die drei kleinen Ortsvereine im Oberharz zu einer großen SPD-Gemeinschaft zusammenzuführen.
Die Fusion mit Anbindung an die Stadt Oberharz soll in Kürze offiziell verkündet werden. In Hinblick auf die Kommunalwahl 2019 „meine Hoffnung, im Oberharz schlagkräftiger zu werden“, so der Kreischef.
Im Fazit zum dritten Schwerpunkt „Öffentlichkeitsarbeit“ gab der Kreischef zu, noch Reserven zu sehen.
Wie wichtig dies in einer Wahlkampfzeit sei, davon wusste Bundestagskandidant Eberhard Brecht in seiner Auswertung zu berichten. So habe beispielsweise die Bundes-SPD im Wahlkampf die Ost-Themen
ausgespart. Und die Medien insgesamt hätten sich sehr zurückgehalten oder eine „normale Abgeordnetentätigkeit“
von deren Eifer im Wahlkampf nicht unterschieden. Kurzum. Eberhard Brecht fühlte sich gegenüber der CDU-Kandidatin Heike Brehmer benachteiligt.Und im Stich gelassen fühlte sich der Quedlinburger von den Sozialdemokraten aus Thale – „ein Totalausfall“.Nach vorn blickend nannte Brecht Konsequenzen, die die
Sozialdemokraten beherzigen sollten. Dazu zählte er die Bürgernähe wieder mehr zu suchen, die Angst vor Überfremdung ernst zu nehmen und in dieser Hinsicht mehr Au lärung zu betreiben. Auch sollten sich die Sozialdemokraten Verbündeten suchen, ob Kirche, Vereine, Gewerkschaften.
Willingmann vertritt Harzerauf Landesebene
Zum Parteitag gehörte auch die Wahl des Harzer Vertreters auf Landesebene. Das Votum fiel auf Armin Willingmann. Der Wernigeröder und Minister für Wirtschaft und Wissenschaft in Magdeburg tritt die Nachfolge von Tobias Kascha an, der „wegen der Vielzahl der Aufgaben im Harz“, nicht kandidierte. Willingmann berichtete zu
Beginn der Tagung über seine Arbeit als Minister, ebenso gab es Grußworte vom Bundestagsmitglied Burkhard Lischka und dem Europa-Abgeordneten Arne Lietz.
SPD-Kreischef Tobias Kasch (rechts) bedankt sich beim Wahlkandidaten Eberhard Brecht.
Einladung zum Kreisparteitag
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Kreisvorstand dankt Kandidaten Eberhard Brecht
SPD Kreisvorstand informiert:
In seiner Sitzung am 26. September wertete der Kreisvorstand der SPD Harz die Ergebnisse der Bundestagswahl aus.
Der Kreisvorstand dankt dem SPD-Kandidaten Eberhard Brecht, den Mitgliedern seines Wahlteams, den vielen engagierten Sozialdemokraten in den Ortsvereinen, die beim Austragen von Faltblättern, beim Aufhängen und Abnehmen von Plakaten, an den Wahlständen und darüber hinaus den Bundestagswahlkampf tatkräftig unterstützt haben. Auch den Mitgliedern der Wählerinitiative wird herzlich gedankt.
“Der Kreisverband hat seine Kampagnenfähigkeit unter Beweis gestellt. Im Wahlkampf haben unsere Mitglieder solidarisch zusammen gestanden und wir sind als Kreis-SPD noch weiter zusammen gewachsen“, so Kreisvorsitzender Tobias Kascha.
Auch wenn das Wahlergebnis kein Grund zum Jubel ist, so liegt die Harzer SPD im Wahlkreis 68 bei den Erst- und Zweitstimmen für die SPD deutlich über dem Landesdurchschnitt und hat auch mit dazu beigetragen, dass Karamba Diaby mit seinem Listenplatz Nr. 3 nun doch wieder in den Bundestag einziehen kann.
Einstimmig wird die Entscheidung der Bundespartei unterstützt in die Opposition zu gehen.
Weitere Auswertungen des Bundestagswahlkampfes werden in den Harzer Ortsvereinen und natürlich beim Kreisparteitag am 21. Oktober erfolgen.
Rede vom Parteivorsitzenden Martin Schulz vom 29.9.2017
“Wir haben eine schwere Wahlniederlage erlitten und das historisch schlechteste Wahlergebnis der SPD seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland eingefahren. Wir haben die vierte Wahlniederlage in Folge bei einer Bundestagswahl erlebt. Das ist bitter für die gesamte Partei. Das ist bitter für uns alle, die wir als Parteimitglieder oder Unterstützer engagiert gekämpft haben. Und es ist bitter für mich persönlich, denn ich möchte der Partei Stolz und Selbstbewusstsein zurückgeben und zusammen mit Euch dafür sorgen, dass wir endlich wieder einen sozialdemokratischen Regierungschef in Deutschland bekommen. Das hat am 24. September nicht geklappt. Für diese Niederlage trage ich als Parteivorsitzender und Kanzlerkandidat die Hauptverantwortung.
Kikidil an AWO Kinderhaus “An der Ilse” überreicht
Im Beisein von AWO-Geschäftsführer Kai-Gerrit Bädje überreichten der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn und der Bundestagskandidat Dr. Eberhard Brecht den Kindern des AWO-Kinderhauses “An der Ilse” in Osterwieck ein “Kikidil”, ein Schwebebalken in Form eines zahnlosen Krokodils. Die Erzieherinnen hatten eigens für diese Übergabe ein Kikidil-Lied komponiert und mit den Kindern zusammen vorgetragen.
Foto: Kurt Neumann
